2. Aktuelles aus der WeltTunesien 
- Ein Sieg für die Freiheit ?Die Protestwelle ( Kundgebungen gegen Arbeitslosigkeit ) in Tunesien begann eine Woche vor Weihnachten, nachdem der im Zusammenhang mit einer polizeilichen Kontrolle erfolgte Selbstmord eines Studenten offenkundig wurde.Nach der Protestwelle der Studenten und Bürgerrechtskämpfer, begannen Kundgebungen von den Gewerkschaften der Lehrer, der Post und der Ärzte im öffentlichen Dienst.
Strassenproteste an sich sind in Tunesien mit grossen Risiken für die Teilnehmer verbunden, weil die Sicherheitskräfte nahezu uneingeschränkte Vollmachten für die Repression ( Zurückdrängung, Unterdrückung, Hemmung ) haben. Nach den Menschenrechtsberichten des amerikanischen Aussenministeriums sind Berichte über Folter und Misshandlungen, insbesondere von politischen Häftlingen, häufig.
Der Präsident reagierte auf seine Weise: Er besuchte den verbrannten Mohamed Bouazizi vor dessen Tod im Krankenhaus und entließ einen Minister als Bauernopfer. Im Fernsehen wandte er sich an sein Volk, das ihm plötzlich nicht mehr gehorchen wollte, und versprach vollmundig milliardenschwere Investitionen in den vernachlässigten Provinzen.
Das Volk hatte die Nase voll, das Regime schlug zurück: mit Gummiknüppeln, scharfer Munition und Tränengas. Über Blogs und anonyme Profile bei Facebook und Twitter wurden immer neue Demonstrationen organisiert. Auch wenn es dabei immer wieder Tote gab: Selbst regierungstreue Gewerkschafter, Ärzte, Postbeamte trauten sich auf die Straße, Anwälte traten in den Generalstreik.
Allmählich handelte die Regierung: Tunesien lies Schulen und Unis schließen und versprach Jobs.
Die Armee schießt scharf, doch sie bekommt die Lage nicht unter Kontrolle: Längst ist aus den Jugendprotesten in Tunesien ein Aufstand gegen das Regime geworden. Zum ersten Mal in 23 Jahren scheint die Alleinherrschaft von Präsident Ben Ali ernsthaft bedroht. Die Revolte wird von Schmerz angetrieben: Jeden Tag gibt es neue Tote bei den Unruhen in Tunesien, jeden Tag deshalb neue Trauerzüge, die in Ausschreitungen enden. Dann laden wieder die Sicherheitskräfte durch, schießen in die Menge. "Ben Ali, Verschwinde!", skandieren die Demonstranten. Menschen fallen zu Boden, es fließt Blut.In der dritten Woche des Tumults scheint die Staatsmacht in Tunesien kaum noch Herr der Lage zu sein. Der Fernsehauftritt Ben Alis am Montagnachmittag, der die Wogen glätten wollte, wirkte denn auch weit weniger souverän als üblich.
Nach den Unruhen in Tunesien hat Präsident Zine al-Abidine Ben Ali den Innenminister abgelöst. Nachfolger wurde der Staatssekretär Ahmed Friaa, teilte Ministerpräsident Mohamed Ghannouchi am Mittwoch mit. Zugleich habe der Präsident angeordnet, alle bei den jüngsten Krawallen Festgenommenen freizulassen. Vorwürfen der Korruption und des Fehlverhaltens von Beamten sollten in einem Untersuchungsausschuss nachgegangen werden. Gleichzeitig mit dem Minister wurde auch der Kommandeur des Heeres abgesetzt, General Rachid Ammar. Er soll Hemmungen gezeigt haben, Soldaten zur Unterdrückung der Unruhen einzusetzen, und nach tunesischen Quellen generell gegen "übertriebene Gewaltanwendung" gewesen sein. Ihm folgt Ahmed Chbir nach - der mutmaßlich schärfere Chef des militärischen Nachrichtendienstes.
Nach Angaben ihrer Organisation wollten sie über das berichten, was sich vor ihren Augen abspielt. Allein aus diesem Grund sind laut "Reporter ohne Grenzen" in Tunesien etliche Journalisten verhaftet worden. Ihnen werden Verstöße gegen verschiedene Gesetze vorgeworfen, zum Beispiel gegen das Versammlungsrecht. Die jüngste Verhaftung habe Nissar Ben Hassen getroffen – einen Radio- und Videojournalisten, der Bilder von Demonstrationen in der Stadt Chebba ins Netz gestellt hatte. "Reporter ohne Grenzen" zufolge setzen Sicherheitskräfte seit Beginn der teils gewaltsamen Demonstrationen Reporter im ganzen Land zunehmend unter Druck.
Nach dem Übergreifen der Proteste auf Tunis ist Militär ins Zentrum der tunesischen Hauptstadt eingerückt.
Am Mittwochmorgen fuhren Militärfahrzeuge vor der französischen Botschaft und der Zentrale des Staatsfernsehens auf – Soldaten patrouillierten vor den Gebäuden.
Bislang war es vor allem in den Vororten und den Aussenquartieren von Tunis zu Zusammenstössen gekommen. Dort gingen trotz Ausgangssperre auch in der Nacht Demonstranten auf die Strassen.
Nach wochenlangen, tödlichen Unruhen in Tunesien hat Präsident Zine el Abidine Ben Ali in einer Fernsehansprache indirekt seinen Verzicht auf eine weitere Amtszeit erklärt. Der 74-Jährige sprach sich am Donnerstagabend für eine Beibehaltung des erlaubten Höchstalters für Präsidentschaftskandidaten von 75 Jahren aus. Eine Kandidatur für eine weitere Amtszeit im Jahr 2014 wäre für Ben Ali damit nicht mehr in Betracht gekommen.
Der Druck des Volkes war zu groß: Tunesiens Präsident Zine el-Abidine Ben Ali ist nach tagelangen gewaltsamen Protesten gegen ihn zurückgetreten und hat das Land verlassen. Ministerpräsident Mohamed Ghanouchi erklärte im Staatsfernsehen, er habe vorübergehend das Amt übernommen. Ben Ali äußerte sich bislang nicht dazu. Ben Ali hatte am Freitagnachmittag die Regierung aufgelöst, Neuwahlen innerhalb von sechs Monaten angekündigt und den Ausnahmezustand ausgerufen. Anschließend hatte die Armee die Kontrolle über den Flughafen der Hauptstadt übernommen und ihn abgeriegelt.
Nach der Flucht des tunesischen Präsidenten Zine el Abidine Ben Ali ins saudi-arabische Exil herrschte am Samstagmorgen gespannte Ruhe im Land. In der Nacht war es ungeachtet der nächtlichen Ausgangssperre in Tunis erneut zu Unruhen gekommen.
Zunächst hatte Ministerpräsident Mohamed Ghannouchi am Freitag die Amtsgeschäfte übernommen. Am Samstag ernannte der Verfassungsrat den 77-jährigen Foued Mbazaa zum Interimspräsidenten. Die Ernennung des bisherigen Parlamentspräsidenten wurde im Staatsfernsehen bekanntgegeben. Mbazaa soll Neuwahlen vorbereiten. Ob dieser in der Lage ist, das Land zu beruhigen, ist fraglich. Er ist einer von Ben Alis Vertrauten und gilt als ebenso korrupt.
Immerhin steht jetzt fest: Eine Rückkehr Ben Alis ist ausgeschlossen. "Benavie" (etwa: Ben auf Lebenszeit), wie die Tunesier den Mann nannten, der sie 23 Jahre lang regierte, hat sich ins Exil abgesetzt. Weil Paris seinen alten Verbündeten am Ende fallen ließ, musste er nach Saudi-Arabien weiterfliegen. Das Land hat ein Herz für gestürzte Diktatoren.
Seine Frau Leila, deren Clan das Land wie ein Krake im Griff hatte, war schon vor Tagen nach Dubai geflohen. Ein Schwager Ben Alis wählte ein statusgerechtes Fluchtmittel: seine Luxusjacht. Andere Verwandte halten sich seit Tagen ausgerechnet in einem VIP-Hotel in Disneyland bei Paris auf. Einige Familienmitglieder hatten weniger Glück. Sie saßen schon im Flieger nach Lyon, doch der Pilot weigerte sich abzuheben. Die Passagiere hielten sie in Schach, schließlich wurden sie festgenommen. Aufgebrachte Tunesier sollen mit einer Liste der Clan-Mitglieder in den feinen Vororten von Tunis unterwegs gewesen sein und systematisch ihre Villen geplündert haben.
Zwei Tage nach der Flucht des Staatspräsidenten nehmen die Unruhen in Tunesien wieder zu. Die tunesische Polizei verhaftete einem Fernsehsender zufolge im Zuge der Ausschreitungen in dem nordafrikanischen Land am Sonntag vier Personen mit deutschen Pässen. Grund sei eine Schießerei in der Nähe der Zentrale einer Oppositionspartei in der Hauptstadt Tunis gewesen, berichtete das Staatsfernsehen unter Berufung auf Sicherheitskräfte. Aus Militärkreisen verlautete, dass Spezialeineinheiten auf ehemalige Mitglieder der Präsidenten-Leibgarde in einem Vorort von Tunis gefeuert hätten. Am Sonntag war tagsüber zunächst wieder etwas Normalität in der Hauptstadt eingekehrt.
In Tunesien kehrt etwas Ruhe ein.
Nach dem Sturz von Präsident Ben Ali ist die alte auch die neue Machtelite.Für Empörung sorgten Berichte, nach denen die Ehefrau Ben Alis vor der Flucht 1,5 Tonnen Gold ( Wert ca. 45 Millionen Euro ) von einer Bank abgeholt haben soll.
Die neue Regierung beschloss in einer ihrer ersten Amtshandlungen, sämtliche politischen Gefangenen freizulassen.
Nach einer unruhigen Nacht war es am Montag bei einer Kundgebung erneut zu Auseinandersetzungen gekommen. Rund 1000 Menschen zogen durch die Hauptstraßen von Tunis und forderten die Regierungspartei auf abzutreten: „Raus mit der RCD! Raus mit der Partei der Diktatur!“ Sicherheitskräfte setzten Wasserwerfer gegen die Demonstranten ein, die sich in der Nähe des Innenministeriums versammelten. Mit Schüssen in die Luft versuchten sie, die Menge auseinanderzutreiben.
Aus Protest gegen den Verbleib alter Kräfte an der Macht zieht die Gewerkschaft UGTT ihre drei Posten aus dem Kabinett zurück. Premierminister Ghannouchi hatte zuvor die Zusammensetzung der Übergangsregierung verteidigt. In vielen Städten gab es erneut massive Proteste.
Im Rausch der FreiheitSie dürfen offen ihre Meinung sagen, über den Clan des geschassten Diktators lästern - und Hoffnung in die Zukunft setzen: Nach Jahrzehnten der Unterdrückung erleben die Menschen in Tunesien nun politischen Wandel. Der bleibt ohne wirtschaftliche Hilfe aus Europa jedoch gefährdet.
Seit mehr als zwei Jahrzehnten an der Macht, hat der Clan von Ben Ali und seiner zweiten Ehefrau Leila Trabelsi die Maghreb-Nation systematisch ausgenommen und das Geld zugriffssicher im Ausland angelegt: Auf über fünf Milliarden Euro schätzt das US-Magazin "Forbes" den angehäuften Reichtum von Tunesiens früherem Dauer-Präsidenten und seiner Familie.
Zu ihren Besitztümern gehören Apartments in den schicksten Vierteln von Paris, ein Chalet im Nobel-Skiort Courchevel, Villen an der Côte d'Azur und Millionenbeträge auf Konten in Frankreich. Astronomische Summen seien nach Dubai und Malta geflossen, berichten Pariser Medien. Auch in Argentinien soll die Herrscherfamilie Immobilien besitzen.
In Tunesien überschlagen sich die Ereignisse. Interimspräsident Mebazza und Ministerpräsident Ghannouchi kündigten ihren Austritt aus der Partei RCD an. Damit wollen sie sich von der Ben-Ali-Partei distanzieren und die Übergangsregierung retten. Die Bevölkerung hofft auf Ruhe.
Gestürzter Machthaber kann in der Schweiz nichts mehr abheben, EU-Staaten könnten bald folgen - Situation im Land beruhigt sich langsam.Es war seine erste Ansprache an die tunesische Nation - und Interimspräsident Mebazaa versprach einen "totalen Bruch mit der Vergangenheit". Er werde alles tun, um eine Trennung von Staat und Partei zu erreichen. Seine Übergangsregierung entließ fast 2000 politische Gefangene.
Fünf Tage nach dem Sturz Ben Alis waren am Mittwoch zahlreiche Geschäfte und Cafés der Hauptstadt wieder geöffnet. Die meisten Tunesier gingen auch wieder zur Arbeit. Die Atmosphäre in Tunis war wesentlich entspannter als in den vergangenen Tagen. Zwar gilt die Ausgangssperre weiter, aber künftig erst ab 20 Uhr. Viele Händler klagen über Einbußen durch die Schließungen der vergangenen Tage.
Gegen den ins Exil nach Saudi-Arabien geflohenen Ex-Präsidenten Ben Ali wurde ein Ermittlungsverfahren in Tunesien eröffnet. Dieses soll klären, ob der 74-Jährige und seine Familie illegal Vermögen anhäuften und ins Ausland schafften.
In Tunesien haben einem TV-Bericht zufolge alle Mitglieder der Übergangsregierung die Partei des gestürzten Machthabers Zine al-Abidine Ben Ali verlassen. Das berichtete das Staats-Fernsehen am Donnerstag. Auch die tunesische Nachrichtenagentur TAP berichtete, die Mitglieder der RDC in der Regierung seien von ihren Aufgaben innerhalb der Partei zurückgetreten. Die Minister kamen damit Forderungen von Demonstranten entgegen.
Mehr als 30 Familienangehörige von Tunesiens gestürztem Präsidenten Ben Ali sind unterdessen in den vergangenen Tagen festgenommen worden. Es werde eine Untersuchung eingeleitet, um die 33 festgenommenen Angehörigen des nach Saudi-Arabien geflohenen Staatschefs der Justiz zu übergeben, berichtete das tunesische Fernsehen am Donnerstag unter Berufung auf eine Quelle in den Behörden.
Eine Woche nach dem Sturz von Präsident Ben Ali haben die Tunesier um die Toten des Volksaufstands getrauert. Im ganzen Land hingen die Flaggen auf Halbmast. Die ersten freigelassenen politischen Häftlinge kehrten zu ihren Familien zurück. Demonstriert wurde auch - in friedlicher, feierlicher Stimmung.
In Tunesien bekommen die Demonstranten gewichtige Unterstützung: Die einst gefürchtete Polizei solidarisiert sich mit ihnen. Sie forderten die Schaffung einer Gewerkschaft, bessere Bezahlung sowie den Rücktritt aller in Ben Alis Partei verbliebenen Regierungsmitglieder. Dazu stiegen viele auf ihre Polizeifahrzeuge und schwenkten Transparente und Fahnen.
Tunesien kommt nicht zu Ruhe: Am Wochenende haben wieder Tausende Bürger ihre Wut über die Übergangsregierung auf die Straße getragen.
Die Massenproteste richten sich gegen Mitglieder der Führungsriege um Ex-Präsident Zine al-Abidine Ben Ali, die weiter in dem nordafrikanischen Land den Ton angeben wollen.
Hunderte Tunesier hatten trotz einer nächtlichen Ausgangssperre demonstriert und den Rücktritt der Übergangsregierung gefordert. Vor dem Amtssitz von Ministerpräsident Mohammed Ghannouchi bauten sie in der Nacht zu Montag Zelte auf und rollten Schlafsäcke aus.
Viele der Demonstranten waren am Wochenende als Teil eines "Karawane der Freiheit" genannten Protestzuges aus den armen Regionen Zentraltunesiens nach Tunis gekommen. Dort hatten vor einigen Wochen die Unruhen begonnen, die zum Sturz von Staatschef Ben Ali geführt hatten. Die Demonstranten fordern eine "saubere" Regierung ohne Vertreter des gestürzten Regimes. Sie wollten nicht abziehen, bevor die Übergangsregierung gestürzt sei, verkündeten die Demonstranten nach Berichten des Senders France Info.
Nach dem Sturz des Diktators mehren sich die Anzeichen, dass die neue Freiheit in Tunesien Bestand hat - dank der Armee.
Nachdem die Tunesier vor zehn Tagen den Diktator Zine El Abidine Ben Ali gestürzt hatten, sah es zunächst so aus, als würde sein Apparat an der Macht bleiben: Ben Ali hatte Tunesien 23 Jahre lang regiert, seine Getreuen hatten den ganzen Staat im Griff. Der Premierminister der Übergangsregierung, Mohammed Ghannouchi, war seine rechte Hand. Auch der jetzige Präsident Foued Mebazaa ist ein Vertreter des alten Systems. Doch mittlerweile mehren sich die Zeichen, dass die Interimsregenten es ernst meinen mit der Demokratisierung. Es bleibt ihnen auch kaum etwas anderes übrig: Die Straße macht weiter Druck - und das Militär, das jetzt die Zügel im Land in der Hand hält, lässt das Volk gewähren.
Die tunesische Übergangsregierung hat einen internationalen Haftbefehl gegen den gestürzten Präsidenten Zine el Abidine Ben Ali und seine Frau Leila Trabelsi beantragt. Ben Ali und mehrere weitere Familienmitglieder würden wegen Bereicherung und illegaler Devisentransfers gesucht, sagte der tunesische Justizminister Lazhar Karoui Chebbi am Mittwoch in Tunis.
Demonstranten erkämpfen RegierungsumbildungDie "tunesische Revolution" - wie sie die Menschen in dem Land selbst bezeichnen - hat offenbar Erfolg: Zwei Wochen nach der Flucht des gestürzten Präsidenten Zine El Abidine Ben Ali wird die junge Übergangsregierung massiv umgebaut. So bleibt zwar Ministerpräsident Mohammed Ghannouchi an der Spitze, doch zentrale Ministerposten, die bislang Vertraute des gestürzten Präsidenten innehatten, werden neu besetzt.
Ghannouchi teilte die mit Spannung erwartete Kabinettsumbildung am Abend in einer Ansprache im Fernsehen mit. Einen Wechsel gab es unter anderem bei den Schlüsselressorts Inneres, Äußeres, Verteidigung sowie Finanzen. Diese Posten hatten Minister inne, die vor dem Sturz des Regimes Mitglied in der Regierungspartei RCD waren.
Lage in Tunesien entspannt sich
Räumung des Regierungsviertels in der Hauptstadt TunisWie geht es weiter, was wird noch alles kommen ?
Die Welle schwappte auch auf andere arabische Länder über. Was passiert dort, wird es so wie in Tunesien ?
Dieses Thema ist zur Zeit sehr aktuell und jeder der möchte, kann sich überall darüber infomieren.
Wir hoffen, dass wir Euch einen kleinen Einblick darüber geben konnten.
erstellt von Brainsoft
